Gemeinderatssitzung vom 17.05.2017

Veröffentlicht: 20.06.2017 40:16 Uhr

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17.05.2017

1. Kindergartenbericht

Kindergartenleiterin Carolin Baasner informierte über die Situation des Gemeindekindergartens. Der Kindergarten Zimmern unter der Burg wird eingruppig geführt, wobei dieser im Erdgeschoss des Bürgerhauses untergebracht ist. Derzeit besuchen 16 Kinder den Kindergarten, davon 11 Jungen und 5 Mädchen. Auch gehen 3 Kinder welche, noch jünger als 3 Jahre alt sind in den Kindergarten.

Neben der Kindergartenleiterin Carolin Baasner ist Claudia Lorenz als Zweitkraft am Kindergarten tätig und Silke Karle, Böhringen als Zusatzkraft. Außerdem absolviert Janine Heußer ihr erstes Ausbildungsjahr zur Erzieherin am Kindergarten Zimmern unter der Burg.

Von Frau Baasner wurde über den Tagesablauf im Kindergarten berichtet. Wichtig ist, die Gemeinschaft und das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken, sodass täglich ein Morgenkreis stattfindet, bei welchem alle Kinder gemeinsam ein Lied singen oder zusammen spielen. Auch wird Wert darauf gelegt, dass die Kinder ihr Vesper gemeinsam einnehmen. Berichtet wird über die Aktivitäten im Laufe des Kindergartenjahrs, wie Sommerfest, Waldwoche, St.-Martinsfeier, Mitgestaltung Familiengottesdienst und dass die Kinder auf eine gesunde Ernährung zu achten haben und diese zur Rücksichtnahme erzogen werden sollen sowie zum gegenseitigen Helfen.

Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angesprochen, dass die morgendlichen Öffnungszeiten von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr für Berufstätige nicht günstig sind. In der Vergangenheit wurde hin und wieder über die Öffnungszeiten diskutiert wobei Berufstätige auf Eltern zurückgreifen konnten. Man verblieb, zu prüfen, ob die morgendlichen Öffnungszeiten ausgedehnt werden können und ob ein größerer Bedarf an der Ausdehnung der Öffnungszeiten vorhanden ist.

2. Vollzug Waldhaushalt 2016

Der endgültige Vollzug des Waldhaushalts 2016 wurde vom Forstamt zwischenzeitlich zusammengefasst und der Gemeinde übersandt. Der Waldhaushalt sah für 2016 den Einschlag von 790 Fm vor, wobei von Einnahmen i.H.v. 46.000 € ausgegangen wurde und von Ausgaben i.H.v. 40.400 €, sodass sich ein Überschuss i.H.v. 5.400 € errechnete.

Gemäß dem endgültigen Vollzug des Waldhaushalts 2016 wurden 956,97 Fm geerntet, davon entfallen auf planmäßige Nutzung 750,20 Fm und auf zufällige Nutzung 206,77 Fm. Bei der zufälligen Nutzung entfallen 70,05 Fm auf Dürreschäden, 23,63 Fm auf Pilzschäden, 86,55 Fm auf Insektenschäden und 26,54 Fm infolge Sturm. Insgesamt konnten 2016 aus dem Gemeindewald Einnahmen von 72.645,44 € erzielt werden, welchen Ausgaben von 38.128,13 € gegenüberstehen, sodass aus dem Wald ein Überschuss von 34.517,31 € erzielt werden konnte.

Vom Gemeinderat wurde der Vollzug des Waldhaushalts 2016 einstimmig anerkannt. Von Gemeinderat Mayer wird darauf hingewiesen, dass in den letzten Jahren der Einschlag im Gemeindewald meist über dem Soll des Forsteinrichtungswerks lag. Für ihn stellt sich somit die Frage, ob damit die Nachhaltigkeit des Waldes gewährleistet ist.

3. Honorarvertrag mit Ohnmacht Ingenieure

Von Ohnmacht Ingenieure, Sulz am Neckar, wurde in Angebot für Planung und Durchführung der Bauüberwachung sowie -abwicklung für den Kirchplatz mit Parkplätzen der Gemeinde unterbreitet. Diese gemeinsame Baumaßnahme von bürgerlichen Gemeinde sowie der Kirchengemeinde soll 2018 durchgeführt werden, wobei die Ausschreibung gemeinsam durchzuführen ist und ein Ingenieurbüro zu beauftragen ist. Die Baukostenanteile, welche auf die jeweiligen juristischen Personen des Öffentlichen Rechts entfallen, nimmt Ohnmacht Ingenieure als Basis für die Berechnung des Honorars.

Bei einem geschätzten Baukostenanteil der Gemeinde von 67.500 €, errechnet sich inklusiv Bauüberwachung, Vermessung ein Gesamthonorar von 14.669,88 €. Bei der Bemessung des Honorars wurde Zone II unten gewählt, was für den Auftragnehmer günstig ist.

Vom Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen, dieses Ingenieurbüro mit den angebotenen Leistungen zu beauftragen.

4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

In der Gemeinderatssitzung vom 12.04.2017 wurde beschlossen, Jürgen Schwarz 2/3 der geleisteten Überstunden auszubezahlen. Die restlichen Überstunden sollen in den kommenden Monaten abgebaut werden. Infolge der guten Belegung des Freizeitheims entstanden bei Herrn Schwarz die zahlreichen Überstunden.

5. Baugesuche; Bauangelegenheiten

Baugesuche wurden seit der letzten Sitzung auf dem Bürgermeisteramt nicht eingereicht.

Am 09.05.2017 fand ein Gespräch bezüglich Vorgehensweise Gestaltung Kirchplatz mit Parkplätzen statt. Die Sanierung von diesem Platz soll im kommenden Jahr erfolgen, wobei gemäß Kostenschätzung von einem Kostenanteil der Gemeinde Zimmern unter der Burg von rund 95.000 € auszugehen ist. Als Wohnumfeldmaßnahme kann sowohl die Gemeinde als auch die Kirchengemeinde aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum eine Förderung bis 40 % der Nettokosten erhalten. Diese Anträge sind bis Ende Oktober 2017 einzureichen. Als finanzschwache Gemeinde hat die Gemeinde Zimmern unter der Burg die Möglichkeit daneben noch einen Zuschuss aus dem Ausgleichstock zu erhalten, wobei dieser bis Ende Januar 2018 zu stellen ist. Die Kirchengemeinde kann noch eine Förderung vom Bischöflichen Ordinariat erhalten.

Zur Sanierung des Feldweg- und Straßennetzes wurde ein Ansatz von insgesamt 60.000 € in den Haushalt eingestellt. Von den Herren Alfons und Christoph Jäger wurden die instandzusetzenden Straßen und Wege aufgenommen. Ohnmacht Ingenieure soll nun die schadhaften Bereiche aufnehmen und die Kosten der einzelnen Stellen ermitteln, sodass eine Priorisierung vorgenommen werden kann und die Maßnahme ausgeschrieben werden kann.

6. Vergaben

Vom Vorsitzenden wurde informiert, dass die Firma Interstuhl den ausgewählten Stapelstuhl uns für 60 € netto verkaufen würde. Dieser Preis würde auch im nächsten Jahr gelten, wobei 2019 der Preis um 3 % erhöht würde. Vom Gemeinderat wurde beschlossen, entsprechend dem geänderten Angebot 2017, 2018 und 2019 je 40 Stapelstühle für das Freizeitheim bei der Fa. Interstuhl zu kaufen.

Gemeinderat Eggert hat sich bereiterklärt, mit dieser Firma nochmals zu reden, ob ein weiterer Nachlass gewährt wird.

Bezüglich Errichtung einer Überdachung beim Sportlereingang Gemeindehalle gingen zwischenzeitlich 3 Angebote von Zimmereibetrieben ein. Für die Flaschnerarbeiten wurde nur 1 Angebot abgegeben. Die anderen angeschriebenen Firmen teilten mit, dass sie an diesem Auftrag derzeit kein Interesse haben.

Beschlossen wurde, die Holzbauarbeiten an die günstigste Bieterin, Fa. Holzbau Rehfuß GmbH aus Meßstetten zum Betrag von 1.880,20 € zu vergeben und die Flaschnerarbeiten an die Fa. Gerd Mayer, Hechingen-Boll zum Betrag von 1.263,07 €.

Beschlossen wurde gemäß Angebot der Schreinerei Enslin die Reparatur der Außentüren zum Rathaus sowie zum Kindergarten zum Betrag von insgesamt 586,82 € zu vergeben.

7. Verschiedenes; Wünsche und Anträge

Angesprochen wurde, dass sich die Fertigstellung des Schutzgeländers im Flurbereich des Freizeitheims verzögerte. Vorgesehen ist, dass dieses am 06. und 07. Juni montiert wird.

Geplant ist, in diesem Jahr wieder Blumen beim Rathaus sowie an den Bachgeländern anzubringen.

Da noch weitere Stellungsnahmen von Fachbehörden eingeholt werden mussten, verzögerte sich die Bearbeitung der Einsprüche gegen eine Furt am Schwarzenbach. Der Bescheid seitens des Landratsamts soll in Kürze erfolgen.

Vereine erhalten bei Vereinsjubiläen einen Zuschuss i.H.v. 200 € von der Gemeinde. Im Gemeinderat verblieb man, dass anlässlich des Jubiläumskonzerts des Musikvereins der Bürgermeister eine Jubiläumsgabe überreichen soll.

Beschlossen wurde, dass über Unitymedia für das Feuerwehrmagazin ein Kabelanschluss hergestellt wird. Derzeit läuft über dieses Unternehmen eine Aktion, nach welcher für den Anschluss keine Kosten anfallen, sofern die Anschlusskosten unter 1.500 € liegen.

Beabsichtigt ist, den Plananbau der Feuerwehr um 4,50 m zu verlängern, wobei die Feuerwehr mit Kosten von 500 € rechnet. Vom Gemeinderat wurde beschlossen, für diese Investition ein Zuschuss von 20 % zu gewähren.

Nach weiteren Anfragen und Bekanntgaben fand noch eine kurze nichtöffentliche Sitzung statt.