25.02.2015 Bericht aus der Gemeinderatsitzung

Pt. 1: Machbarkeit bzgl. Bau einer Furt über den Schwarzenbach bei der Schwarzenbachstube – Vorstellung des Plans durch das Ingenieurteam Rieber, Neuhausen ob Eck – weiteres Vorgehen
Die Feldweggewanne „Mühlhalden“/“Sandgrüble“ werden bisher über die Brücke gegenüber der Schwarzenbachstube sowie dem dortigen Feldweg erschlossen. Diese Brücke ist seit dem Hochwasser 2010 beschädigt, so dass ein Überfahren mit schweren Fahrzeugen über diese nicht mehr möglich ist. Ursprünglich war geplant, diese Brücke durch eine neue zu ersetzen, wobei von dieser Möglichkeit aus Kostengründen abgesehen wurde. Die Feldweggrundstücke in diesen Gewannen können alternativ durch eine Furt im Bereich der jetzigen beschädigten Brücke angefahren werden oder über einen neu anzulegenden Feldweg, welcher an den 1996 bituminös ausgebauten Feldweg im Gewann „Steig“ anzubinden wäre. Dipl.-Ing. Volk vom og. Ingenieurteam informiert, dass die Anbindung des Feldwegs zu den Gewannen „Mühlhalden“/“Sandgrüble“ über eine Furt möglich ist und somit die dort beschädigte Brücke entfernt werden kann. Um eine Steigung von dieser baulichen Anlage von höchstens 10 % einzuhalten, hätte die Furt eine Gesamtlänge von rd. 70 m. Durch die Furt müsste ein Höhenunterschied von 2,50 m überwunden werden. Im Zuge von dieser Maßnahme würde die kleine Bachmauer Richtung freie Landschaft entfernt und auch die vorhandene Brücke abgebrochen. Die Sohle der Furt soll aus größeren Quadern hergestellt werden, welche in die Erde gesetzt werden und durch ihr Eigengewicht Stabilität haben. Streifenfundamente zur Befestigung der Quader sind aus Zuschussgesichtspunkten nicht möglich. Nach Starkregen dürfte die Furt nicht befahrbar sein, so dass davon ausgegangen werden muss, dass zwischen 30 bis 40 Tagen auch mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen ein Überfahren von dieser nicht möglich ist. Dipl.-Ing. Volk rechnet mit Baukosten von rd. 125.000 € brutto. Zu diesem Betrag fallen noch Ingenieurgebühren von ca. 20.000 € an. Da durch eine solche Maßnahme eine Renaturierung am Gewässer erfolgt, können die zuwendungsfähigen Kosten mit 70 % bezuschusst werden. Man verbleibt, in der nächsten Sitzung das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit zu entscheiden.

Pt. 2 : Bericht aus der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Schlichemtal vom 27.01.2015
Am 27.01.2015 fand die letzte Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes in Rotenzimmern statt. Dieser Verband hat die Aufgabe, die im Verbandsgebiet anfallenden Abwässer von den Gemeinden zu übernehmen, einer Kläranlage zuzuleiten, vor Einleitung in den Vorfluter zu reinigen sowie die dabei anfallenden Schlamm- und Abfallstoffe abzuführen und unschädlich beseitigen zu lassen. Verbandsvorsitzender Frank Scholz, Bürgermeister von Dietingen, wurde für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren wiedergewählt. Im Betriebsbericht wurde mitgeteilt, dass die Reinigungsleistung des Klärwerks 2014 unverändert gut war, wobei die Untersuchungen durch Chem. Institute Werte ergaben, die überwiegend unter den max. zulässigen Werten lagen. 2014 fielen 2.960 cbm Klärschlamm an, welcher seit 2007 von den Entsorgungsfirmen Schilling und ISW gepresst und entsorgt wird. Vor 2007 konnte der Klärschlamm auf landwirtschaftlichen Grundstücken ausgebracht werden. Das Haushaltsvolumen beträgt insgesamt 331.000 €, wobei sich dieser über die Vermögensumlage i. H. v. 297.000 € (Anteil Zimmern u. d. Burg 31.600 €) sowie die Erstattung Abwasserabgabe i. H. v. 33.000 € finanziert. Größte Ausgabenposten sind die Personalausgaben i. H. v. 96.600 €, die Schlammbeseitigungskosten mit 63.000 € sowie die voraussichtlichen Stromkosten i. H. v. 38.000 €. Die Rücklage des Verbands beträgt 70.131,65 €. Schulden hat der Verband keine. In den nächsten Jahren sind noch Investitionen i. H. v. rd. 900.000 € vorgesehen, welche von den Mitgliedsgemeinden zu investieren sind. Da die meisten Maßnahmen Ersatzinvestitionen sind, können nur geringe Fachförderzuschüsse gewährt werden.

Pt. 3 : Behandlung der Anregungen der Bürgerfragestunde vom 17.12.2014
Im Gemeinderat wurde beschlossen, dass die Bäume entlang des Bonlandwegs, welche in den letzten beiden Jahren nicht geschnitten wurden, in diesem Jahr zurückzuschneiden sind. Des weiteren soll ein Aufruf im Amtsblatt erfolgen, Bäume zur Pflege zu benennen, für welche eine staatliche Förderung gewährt werden kann sowie zur Pflanzung von privaten Bäumen. Auch ist geplant, abgängige Bäume entlang des Bonlandwegs zu ersetzen. Vorgesehen ist, nach den Schächten im Straßenbereich zu schauen, welche beim Überfahren Geräusche verursachen. Bezüglich Vornahme weiterer Hochwasserschutzmaßnahmen ist derzeit ein Ingenieurbüro aus Rottenburg beauftragt, im Bereich der Schlichem und Nebengewässer geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Hochwassersituation zu prüfen. Beschlossen wurde, in diesem Jahr wieder Blumen entlang den Bachgeländern und beim Bürgerhaus anzubringen. Geprüft werden soll auch, ob eine Mobilfunkantenne zur Verbesserung des Handyempfangs auf einem gemeindeeigenen Gebäude angebracht werden kann. Die Gemeinde stellt einen neuen Antrag auf Ausweisung eines Zebrastreifens über die Kreisstraße.
Die Ausweisung eines Schuppengebiets wurde vom früheren Gemeinderat nicht weiter verfolgt, da vom Regierungspräsidium gefordert wurde, dass ein solches Gebiet unmittelbar an den bebauten Ort ausgewiesen werden soll. Man verblieb, dass diesbezüglich mit den Behörden nochmals verhandelt werden soll. Vor Jahren wurde die Ausweisung eines Radwegs zwischen Zimmern und Schömberg beim Landratsamt angemeldet. Diesbezüglich ist abzuklären, bis wann das Landratsamt Fördermittel zur Verfügung stellt. Die Kirchengemeinde beabsichtigt eine Neugestaltung des Kirchplatzes sowie die Anlegung von Parkplätzen auf der Pfarrwiese. Da der Kirchvorplatz zu rd. 60 % im Eigentum der Gemeinde steht, sollte diese Maßnahme gemeinsam von der bürgerlichen Gemeinde und Kirchengemeinde in Angriff genommen werden. Die Diözese wäre auch bereit, die Fläche für die Parkplätze zu verpachten.

Pt. 4 : Baugesuche; Bauangelegenheiten
Baugesuche wurden seit der letzten Sitzung keine auf der Gemeindeverwaltung eingereicht. Am 09.02.2014 konnte ein Mehrverbrauch an Wasser festgestellt werden. Dieser wurde durch einen Defekt am Hydrant im Schacht Winkelstr./Vaihinger-Hof-Str. verursacht. Zum Glück konnte diese Schadstelle gleich von der Fa. Kuon, Schramberg, gefunden werden und am 13.02. von der Fa. Raible, Balingen, behoben werden. Unter der Kreisstraßenbrücke in der Nähe des Anwesens Peter Schäfer haben sich wieder erhebliche Anlandungen gebildet. Von der Straßenmeisterei wurde signalisiert, dass sich diese an den Kosten zur Entfernung der Ablagerungen zu 50 % beteiligen wollen.

Pt. 5 : Verschiedenes; Anfragen und Bekanntgaben
Ein Elektroheizkörper in der Zunftstube ist defekt. Elektromeister Eberhard Huonker wurde beauftragt, ob ein elektrischer Ofen mit einem Frostwächter für die Beheizung von diesem Raum ausreichend ist. Informiert wird, dass vorwiegend in den Wintermonaten manchmal Jugendliche die Gemeindehalle am Sonntagnachmittag für Ballspiele benützen können. Anschließend fand noch eine kurze nichtöffentliche Sitzung statt.

 

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