20.01.2016 Bericht aus der Gemeinderatssitzung

Pt. 1 : Abrechnung Sanierung Feldweg Tromeshorn
Der Feldweg im Gewann „Tromeshorn“ wurde Anfang Dezember 2015 von der Fa. Lupold, Vöhringen, instandgesetzt. Im Rahmen von diesen Arbeiten wurde der Mittelwulst abgeschoben und Grus eingestreut sowie festgewalzt. Aus Kostengründen war nur eine einfache Sanierung vorgesehen. Insgesamt berechnete die Fa. 4.601,02 €. Daneben fielen Ingenieurleistungen in Höhe von 2.798,88 € an. Diese hohe Summe erklärt sich dadurch, da ursprünglich auch Maßnahmen am Feldweg im Gewann „Zimmerner Mühle“ geplant waren und eine umfangreichere Sanierung des Feldwegs im Gewann „Tromeshorn“ angedacht war. So entstand für das Ingenieurbüro ein hoher Zeitaufwand, da die Ausschreibung vorzubereiten war, die Angebote sowie die spätere Abrechnung überprüft werden musste sowie die Bauleitung zu erfolgen hatte. Mit dieser Maßnahme sind die Schäden aus dem Hochwasserereignis vom 04.07.2010 bis auf die schadhafte Brücke über den Schwarzenbach bei der „Schwarzenbachstube“ reguliert, so dass der restliche Zuschuss aus dem Ausgleichstock abgerufen werden kann.

Pt. 2 : Vergabe Ingenieurleistungen Erneuerung Wasserleitung Alberweg/In der Gaß
In diesem Jahr soll die Hauptwasserleitung im Bereich Alberweg/In der Gaß, welche zwischen den Gebäuden Alberweg 6 (Willy Paetsch) und In der Gaß 31 (Alfred Willi) über Privatgrund verläuft, in den öffentlichen Straßenbereich gelegt werden, da diese Leitung schon mehrere Jahrzehnte alt ist und nicht mehr dem heutigen Stand entspricht und teilweise brüchig isst. Es ist somit eine neue Wasserleitung von rd. 100 m zu legen. Vom Bürgermeister wurden insgesamt 5 Ingenieurbüros zur Abgabe eines Honorarvorschlags gebeten, wobei 4 Büros Interesse an dieser Leistung bekundeten und 1 Büro aus Kapazitätsgründen kein Angebot abgab. Beschlossen wurde das Ingenieurbüro ITON, Sulz am Neckar, zum Angebot von 4.863,04 € netto zu beauftragen, wobei diesem Angebot eine Bausumme von 30.000 € netto zugrunde liegt. Ggfs. fallen noch Vermessungskosten an.

Pt. 3 : Antrag Musikverein auf Gewährung Zuschuss (weitere Uniformen, Tuba)
Vom Musikverein wird informiert, dass 10 Jugendliche der Jugendkapelle in diesem Frühjahr in die aktive Kapelle übernommen werden und für diese Uniformen zu beschaffen sind und auch der Kauf einer Tuba ansteht. Für diese Investitionen fallen Kosten von ca. 8.500 € an, wobei vom Musikverein ein Zuschuss von der Gemeinde beantragt wird, da dieser Verein keine größeren Rücklagen hat. Für solche Anschaffungen von Vereinen wurden in der Vergangenheit Zuschüsse seitens der Gemeinde gewährt. Vom Gemeinderat wurde beschlossen, einen Zuschuss von 20 % der Kosten zu gewähren, wobei die Maximalförderung auf 1.700 € begrenzt wurde.

Pt. 4 : Freizeitheim (Sachstandsbericht, Vergaben)
Vor Weihnachten wurde das Mobiliar (Betten, Tische, Stühle) geliefert und von freiwilligen Helfern montiert. Am 11. und 12.01.2016 wurden von der Firma Eberhard Huonker, die Elektroarbeiten im Schulungsraum vorgenommen, so dass der Maler seine Arbeiten in diesem Raum vornehmen kann. Am 18.12.2015 wurden von Schlossermeister Paetsch Lochbleche als Verkleidung für die Heizungen unter den Fenstern in den westlichen Schlafräumen angebracht. Für diese Leistung ist 1.188,17 € zu bezahlen. Die Abbrucharbeiten im Eingangsbereich, der Ausbau der Küche sowie die Errichtung einer Bauwand wurde in der KW 2 (11. bis 16.01.) von Vereinsmitgliedern vorgenommen. Die Firma Huonker Bauunternehmen, Leidringen, sollte mit den Rohbauarbeiten am 11.01. beginnen, wobei aufgrund den niedrigen Temperaturen der Baubeginn auf 18.01. verschoben wurde. Im Speiseraum, im Flur sowie im Vorraum sind insgesamt 4 neue Heizkörper einzubauen. Die Montage führt Manfred Effinger aus. Für Materialkosten dürfte insgesamt ein Betrag von rd. 1.270 € anfallen, wobei es am kostengünstigsten ist, die Heizkörper über das Internet zu beziehen. Beschlossen wurde, die Heizkörper über das Internet zu Kaufen. In der Küche sind 3 Leitungen der Gasanschlüsse zu verlängern. Beschlossen wurde, diese Arbeiten an die Firma Schäfer zu vergeben, wobei mit einem Aufwand von rd. 300 € zu rechnen ist. Derzeit holt Architekt Saffrin Angebote für die Verlegung des Estrichbodens im Flurbereich ein.

Pt. 5 : Landtagswahl 2016
Am 13.03.2016 finden die 16. Wahlen zum Landtag Baden-Württemberg statt. Für die Durchführung dieser Wahl ist die Bildung von Wahlvorständen in den Gemeinden erforderlich. Beschlossen wurde, dass die Funktion des Wahlvorstehers Bürgermeister Koch übernimmt und des stellvertretenden Wahlvorstehers Gemeinderat Mayer. Als weitere Beisitzer in den Wahlvorstand wurden die Gemeinderatsmitglieder Volker Koch, Armin Rieble, Brigitte Schwarz, Roland Wäschle und Patricia Willi bestellt. Die Entschädigung der Mitglieder des Wahlvorstandes erfolgt nach der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit. Um einen barrierefreien Zugang zur Wahl zu ermöglichen, wird das Wahllokal in den Räumen des Kindergartens eingerichtet.

Pt . 6 : Antrag auf Errichtung eines Spritzschutzzaunes
Da die Firma Wäschle Transporte neben den Garagen beim Geb. In der Gaß 2 eine Tankanlage betreibt, fordert das Wasseramt einen Spritzschutzzaun zum Nachbargebäude. Da die Fläche, wo diese Anlage errichtet werden soll, teilweise im Gemeindeeigentum steht, ist das Einverständnis der Gemeinde notwendig.
Von Julius Schneider wurde am 19.01.2016 ein vierseitiges Schreiben auf dem Bürgermeisteramt abgegeben sowie eine Kopie eines früheres Schreiben vom Landratsamt. Auch wurde am 20.01.2016 vom Verkehrsamt mitgeteilt, dass sie die aufgezeigten Probleme Vorort besichtigen wollen. Da somit neue Fragen in dieser Thematik aufgeworfen wurden, wurde beschlossen eine Entscheidung zu vertagen.

Pt. 7 : Baugesuche; Bauangelegenheiten
Baugesuche wurden seit der letzten Sitzung nicht eingereicht. Vom Vorsitzenden wird informiert, dass vom Planungsbüro Rieber, Neuhausen ob Eck, die Baukosten zur Errichtung einer Furt über den Schwarzenbach aktualisiert wurden. Incl. Honorare dürften die Kosten bei max. 180.000 € liegen. Mit dem Wasseramt konnte abgeklärt werden, dass sämtlich angegebene Kosten zuschussfähig sind, wobei für solche Maßnahmen ein Fördersatz von 85 % gewährt werden kann, so dass eine max. Zuwendung von 153.000 € erwartet werden kann. Der Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung zum Bau einer Furt wurde bereits Anfang Dezember 2015 eingereicht und derzeit läuft die Anhörung von anderen Behörden. Sofern von diesen keine Einwendungen kommen, kann diese Maßnahme genehmigt werden. Danach kann der Förderantrag gestellt werden. Aufgrund den derzeit vorliegenden Zahlen dürfte für die Umgestaltung des Freizeitheims Kosten von rd. 110.000 € anfallen. Für den Kauf von Einrichtungsgegenständen fielen weitere Kosten von ca. 17.000 € an und für die Übernahme der Küche ist dem Ev. Jugendwerk ein Betrag von 5.000 € zu bezahlen, so dass für die Gesamtinvestition rd. 132.000 € aufzuwenden sind. Für diese Maßnahme wird ein Zuschuss aus dem Ausgleichstock beantragt. Anfang Dezember wurden von der Firma Engelbert Schneider Angleichungen bei 6 Schächten in der Kreisstraße vorgenommen. Angesprochen wurde, dass der Einbau von Schwarzmaterial nicht zufriedenstellend ist und somit der Bürgermeister dies bei der ausführenden Firma reklamieren soll.

Pt. 8 : Verschiedenes; Wünsche und Anträge
Informiert wurde, dass an der Seniorenfeier 49 ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger teilnahmen. Für den im Herbst 2015 ausgeschiedenen Leiter des Forstamtes, Michael Kaufmann, wird vom Landkreis ab 01.02.2016 Christian Beck eingestellt. Aus Verkehrssicherheitsgründen werden einige Eschen entlang des Schwaigholzbachs im Bereich der Geb.Bergstraße 7 bis Geb. Schömberger Straße 18 gefällt. Anschließend fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

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