Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19.06.2019

Pt. 1 : Kindergartenangelegenheiten

Bei diesem Tagesordnungspunkt war Carolin Baasner und Sina Barta anwesend. Frau Baasner informierte über den Ablauf im Kindergartenalltag. Derzeit besuchen 17 Kinder den Kindergarten, wobei ein Kind noch keine 3 Jahre alt sind. Von den derzeit angemeldeten Kindern sind 12 Knaben und 5 Mädchen. Im März 2019 besuchten 19 Kinder den Kindergarten, wobei seither 2 aus persönlichen Gründen abgemeldet wurden. Der Kindergarten ist wöchentlich 29,5 Std. geöffnet, wobei an zwei Nachmittagen der Kindergarten je 2 ¾ Stunden geöffnet ist.

Frau Baasner informierte über den Tagesablauf im Kindergarten, wobei von ihr erwähnt wurde, dass auf gemeinsames Frühstück Wert gelegt wird und die Kinder zur Körperhygiene sensibilisiert werden. Angesprochen wird, dass Priorität auf Sprachförderung gelegt wird und dass einmal wöchentlich Vorschule für die künftigen Schulanfänger stattfindet. Von der Kindergartenleiterin wird auch auf die jährlich wiederkehrenden Aktivitäten (St. Martinsfeier, Auftritt Seniorenfeier, Kinderbefreiung am Schmotzigen Donnerstag, Aktivitäten mit dem DLRG, etc.) hingewiesen.

Frau Baasner teilt mit, dass die Zusammenarbeit des erzieherischen Personals hervorragend funktioniert und dass auch das Verhältnis zu den Kindern und den Eltern gut ist.

Sina Barta, welche seit 01.02.2019 als weitere Fachkraft am Kindergarten tätig ist, stellt sich kurz vor und erwähnt, dass sie sich im Kindergarten gut integriert hat. Frau Barta ist Kinderpflegerin und wohnt mit ihrer Familie in Schömberg.

Pt. 2 : Bericht Verbandsversammlung Gemeindeverwaltungsverband vom 23.05.2019

Am 23.05.2019 fand die letzte Verbandsversammlung in Dautmergen statt. Beschlossen wurde die Haushaltssatzung für das Jahr 2019. Für den Haushaltsplan 2019 wurde erstmals das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) angewendet. Der Ergebnishaushalt weist ordentliche Erträge sowie ordentliche Aufwendungen von insgesamt je 2.025.400 € aus und im Finanzhaushalt betragen die Einzahlungen sowie Auszahlungen aus Investitionstätigkeit je 2.381.800 €. Wichtigste Investitionen sind die Schulhauserweiterung sowie Schulsanierung mit einem Volumen von insgesamt 2.310.600 €. Der Anteil der Gemeinde Zimmern u. d. B. an dieser Maßnahme beläuft sich auf 24.900 €.

Der Gemeindeverwaltungsverband finanziert sich vorwiegend aus Umlagen seiner Mitgliedsgemeinden. Die wichtigste Umlage ist die Allgemeine Verbandsumlage i. H. v. 485.900 €, an welcher sich Zimmern mit 27.700 € zu beteiligen hat.

Der Schuldenstand des Gemeindeverwaltungsverbands betrug zum Jahresbeginn 374.100 € und wird sich bis Jahresende auf 348.700 € verringern. Eine Kreditneuaufnahme ist 2019 nicht erforderlich.

Der Gemeindeverwaltungsverband ist an der Sozialstation Oberes Schlichemtal – Rosenfeld gGmbH mit einem Stammkapital von 30.000 € beteiligt, wie auch die Stadt Rosenfeld. Gegenstand des Unternehmens ist die Organisation und Durchführung im Bereich der Alten-, Kranken-, Haus- und Familienpflege. In den letzten Jahren konnte diese Einrichtung Gewinne verbuchen und ist seit 2010 schuldenfrei.

Informiert wurde in der Verbandsversammlung auch über die überörtliche Finanzprüfung der letzten Jahre, wobei die Prüfungsbeanstandungen keine gravierenden Fehler aufzeigten.

Es war beabsichtigt, in dieser Sitzung eine/n neue/n Geschäftsführer/in einzustellen. Von den drei eingereichten Bewerbungen wurde eine zurückgezogen und von einer Einstellung der beiden anderen Personen sah man ab. Die Ausschreibung wird nun wiederholt, wobei auch mit dem Landratsamt Kontakt aufgenommen wurde, ob übergangsweise von dieser Behörde jemand abgeordnet werden kann. Die derzeitige Geschäftsführerin, Frau Jennifer Armbruster, hat sich auf 15.07.2019 zur Stadt Donau-eschingen versetzen lassen.

Pt. 3 :Anschaffungen Gemeindehalle (Duschköpfe, Wasserhahn)

Die 12 Duschköpfe in den Duschkabinen öffnen und schließen nicht mehr richtig, so dass geplant war, diese durch neue auszutauschen. Auch funktioniert ein Wasserhahn nicht mehr richtig, so dass dieser auch zu erneuern ist. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Vorsitzende beauftragt, diese Arbeiten zu vergeben, sofern die Auftragssumme den Betrag von 800 € nicht übersteigt. Das nun vorliegende Angebot liegt wesentlich über diesem Betrag. Der Vorsitzende nahm mit Herr Effinger Kontakt auf, welcher versuchen will, die vorhandenen Duschköpfe wieder funktionsfähig zu machen. Auch entspricht der angebotene Wasserhahn nicht unserer Vorstellungen, da wir einen Drehhahn wollten und keinen, welcher über Sensoren gesteuert wird und wesentlich teurer ist. Den Kauf und die Montage eines solchen Wasserhahns könnte auch Manfred Effinger vornehmen.

Pt. 4 : Feststellung Hinderungsgründe neu gewählte Gemeinderäte/innen

Am 26.05.2019 wurden Bernd Mayer, Benjamin Gauß, Armin Rieble, Volker Koch, Jasmin Willi, Werner Panthen, Alexandra Senn und Philipp Vogelmann in den Gemeinderat gewählt. Ablehnungsgründe nach § 16 (Gemeindeordnung) GemO wurden von keinem/r Gewählten geltend gemacht.

Der Gemeinderat hat vor Einberufung der konstituierenden Sitzung Hinderungsgründe nach § 29 GemO festzustellen. Solche Gründe liegen vor, wenn z. B. jemand bei der Gemeinde beschäftigt ist bzw. bei der Rechtsaufsichtsbehörde.

Vom Gemeinderat wurde einstimmig festgestellt, dass Hinderungsgründe nach § 29 GemO bei keinem/r Gewählten vorliegen.

Pt. 5 : Bestellung Elmar W. Koch zum Eheschließungsstandesbeamten

Als Bürgermeister wurde Elmar W. Koch 1996 zum Standesbeamten bestellt. Aufgrund Gesetzesänderungen sind umfangreiche Schulungen vorgesehen, so eine zweiwöchige Schulung in Bad Salzschlirf (Hessen) sowie später Ergänzungsschulungen. Dies wurde vom Bürgermeister nicht gemacht, wobei das Landratsamt darauf hinweist, dass dieser bald die Schulungen zu machen hat, ansonsten die Berufung zum (Voll)Standesbeamten widerrufen wird. Frau Doris Steinlehner, welche seit 2011 bei der Gemeinde tätig ist, hat die Schulung in Bad Salzschlirf besucht und ist somit Vollstandesbeamtin.

Aufgrund der restlichen Amtszeit des Bürgermeisters von rd. 10 Monaten ist es wirtschaftlich nicht sinnvoll, wenn dieser die Schulung in Bad Salzschlirf besucht.

Möglich ist, dass der Bürgermeister zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt wird. Bei dieser Funktion ist der Besuch von Schulungen nicht notwendig.

Vom Gemeinderat wurde beschlossen, Elmar W. Koch zum Eheschließungsstandesbeamten zu bestellen. Somit kann dieser weiterhin Eheschließungen vornehmen.

Pt. 6 : Bauangelegenheiten

Mitgeteilt wurde, dass noch die Raseneinsaat südlich des Parkplatzes zu machen ist. Die Fa. Müller wurde auf diese Arbeit schon öfters hingewiesen.

Pt. 7 : Verschiedenes; Anfragen und Bekanntgaben

Vom Verwaltungsgericht Sigmaringen wurde der Rechtsanwalt von der Gegenpartei gebeten, noch einen konkreten Klageantrag zu formulieren und sich zu verschiedenen Unklarheiten zu äußern.

Im Winter 2018/19 bezogen wir 12,8 to. Streusalz von der Straßenmeisterei Balingen.

Vom Ausgleichstock erhalten wir für unseren Anteil an der Sanierung und Erweiterung des Schulkomplexes Schömberg einen Betrag von 15.000 €. Beantragt wurde eine Förderung von 20.000 €.

Anschließend fand eine kurze nichtöffentliche Sitzung statt.