Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24.07.2019

Pt. 1 : Ehrung Blutspender

Vom Blutspendedienst wurde informiert, dass Jörg Hermes für 100-maliges Blutspenden zu ehren ist und Alexander Schwarz für 10-maliges Blutspenden. Vom Bürgermeister wurde darauf hingewiesen,  dass menschlich handeln, sich mitmenschlich verhalten ein Postulat ist, nach welchem sich die Blutspender orientieren. Da jeder durch Unfall oder Krankheit in eine Situation kommen kann, in welcher das Leben an einem seidenen Faden hängt und nur durch das gespendete Blut anderer Menschen gerettet werden kann ist es wichtig, dass sich Menschen bereit erklären Blut zu spenden, da dieses nicht künstlich hergestellt werden kann.

Elmar Koch bedankte sich bei den beiden Blutspendern und wies darauf hin, dass Jörg Hermes der erste Blutspender in unserer Gemeinde ist, der bereits 100 mal Blut gespendet hat. Er überreichte diesen beiden Personen eine Urkunde mit Blutspendeehrennadel sowie ein Weinpräsent.

Pt. 2 : Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte (H. Eggert, B. Schwarz, R. Wäschle, P. Willi)

Hardy Eggert, Brigitte Schwarz, Roland Wäschle und Patricia Willi wurden 2014 in den Gemeinderat gewählt und arbeiteten in den letzten 5 Jahren konstruktiv im Kommunalparlament mit. Bei der Gemeinderatswahl vom 26.05.2019 standen diese Personen für eine erneute Wahl nicht mehr zur Verfügung.

Vom Vorsitzenden wird darauf hingewiesen, dass in den letzten fünf Jahren in Zimmern u. d. Burg einige kommunale Vorhaben durchgeführt wurden. Nachdem die Volksbank Ebingen eG die bis 2014 angemieteten Räume im Feuerwehrmagazin zurückgab, wurden diese Räume in Eigenleistung von den Feuerwehrkameraden zu einem Mannschaftsraum umgebaut. Seit 2016 betreibt die Gemeinde das Freizeitheim in eigener Regie, wobei vor Übernahme dieser Einrichtung weitere Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden. 2016 wurde die Hauptwasserleitung in den Straßenbereich Alberweg/In der Gaß verlegt, wobei diese Leitung vorher auf Privatgrundstücken verlief und anfällig war. Der Außenbereich des Kindergartens konnte 2016 mit Fachfördermitteln neu gestaltet werden. 2017 wurden umfangreiche Instandhaltungen an Straßen und Feldwegen vorgenommen. 2018 wurde die gesamte Straßenbeleuchtung auf LED umgerüstet und 2018/19 wurde der Park- und Festplatz unterhalb der Gemeindehalle mit einer Tragdeckschicht versehen. Auch beteiligte sich die Gemeinde Zimmern u. d. Burg an Sanierungsmaßnahmen an der Werkrealschule in Schömberg, welche in der Trägerschaft des Gemeindeverwaltungsverbandes steht.

Aus verschiedenen Gründen konnte in den letzten Jahren die Furt über den Schwarzenbach nicht errichtet werden, die Sanierung des Kirchplatzes sowie der Bau eines Waldwegs im Zimmerner Gewann „Schafwald“ und Täbinger Gewann „Hörnle“.

Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die nun aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder engagiert im Gremium mitgearbeitet haben und immer bestrebt waren, sachgerechte Entscheidungen herbeizuführen. Als kleiner Dank wurde den ausscheidenden Gemeinderätinnen eine Orchidee überreicht und den Gemeinderäten ein Weinpräsent.

Pt. 3 : Verpflichtung und Amtseinsetzung der neu gewählten Gemeinderäte/Gemeinderätinnen

Eingangs bedankte sich der Vorsitzende für die Bereitschaft der gewählten Personen, Verantwortung für die Allgemeinheit zu übernehmen. Informiert wurde, dass der Gemeinderat das Hauptorgan der Gemeinde ist und die Rechte und Pflichten der Gemeinderatsmitglieder in der Gemeindeordnung normiert sind. Erwähnt wurde, dass eine Tätigkeit im Gemeinderat uneigennützig auszuüben ist und der ehrenamtlich tätige Bürger zur Verschwiegenheit verpflichtet ist.

Nach diesen allgemeinen Hinweisen wurden die Gemeinderäte per Handschlag verpflichtet.

Pt. 4 : Wahl des/der 1. Stellvertr. Bürgermeister/Bürgermeisterin

In Gemeinden ohne Beigeordnete (Kommunen unter 10.000 Einwohner) bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung. Vorgeschlagen für diese Funktion wurde Gemeinderat Gauß. Die Wahl erfolgte per Akklamation bei einer Enthaltung (Gemeinderat Gauß).

Pt. 5 : Wahl des/der 2. Stellvertr. Bürgermeister/Bürgermeisterin

Für diese Funktion wurde Gemeinderat Rieble vorgeschlagen. Die Wahl erfolgte einstimmig per Akklamation.

Pt. 6 : Wahl eines/einer weiteren Vertreters/in in die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Oberes Schlichemtal

Die Gemeinde Zimmern u. d. Burg ist mit zwei Personen in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes vertreten, davon der Bürgermeister. Somit ist ein weiteres Mitglied in dieses Gremium zu bestellen. Der vorgeschlagene Gemeinderat Koch wurde einstimmig per Akklamation gewählt.

Pt. 7 : Wahl eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für den/die weiteren Vertreter/Vertreterin in die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Oberes Schlichemtal

Vorgeschlagen als Vertreter wurde Gemeinderat Werner Panthen. Die Wahl erfolgte einstimmig per Akklamation.

Pt. 8 : Vollzug Waldhaushalt 2019

Am 15.11.2017 wurde der Wahlhaushalt für 2018 vom Gemeinderat beschlossen. Entsprechend dem Vorschlag des Forstamtes wurde der aufgestellte Plan mit 710 FM einzuschlagendem Holz gebilligt, wobei darauf hingewiesen wurde, eher weniger Holz zu ernten. Da infolge von zufälligen Nutzungen im Wald (Sturm-, Käfer-, Dürreholz. etc.) die Holzernte nicht exakt zu kalkulieren ist, verblieb man, an den aufgestellten Planzahlen nichts zu ändern.

Eingeschlagen wurden 456,28 FM, davon 206,92 FM planmäßige Nutzung und 249,36 FM zufällige Nutzung. Im Gewann „Grundbühl“ wurden 1125 Pflanzen (Eiche, Hainbuche, Kirsche) gesetzt.

Es konnten Einnahmen von 31.556,52 € (Plan 41.300 €) erzielt werden, welchen Ausgaben von 25.137,55 € (Plan 34.700 €) gegenüberstehen, so dass ein Überschuss von 6.418,97 € (Plan. 6.600 €) erzielt werden konnte.

Trotz geringeren Einschlägen konnte fast der geplante Überschuss erwirtschaftet werden. Ursächlich dafür ist, dass wesentlich geringere Waldwegeunterhaltungsmaßnahmen anfielen, da durch die geringeren Hiebe weniger Wege in Mitleidenschaft gezogen wurden und durch den trockenen Sommer 2018 die Wege durch Rückemaßnahmen weniger beeinträchtigt wurden.

Vom Gemeinderat wurde der Vollzug des Waldhaushalts 2018 gebilligt.

Pt. 9 : Bauangelegenheiten

Der Vorsitzende teilte mit, dass am 16.07.2019 die Abnahme des Festplatzes mit der Bauleitung sowie der Firma Müller erfolgte. Nun sind noch Einsaatarbeiten südlich des Festplatzes vorzunehmen. Im Gemeinderat wurde darauf hingewiesen, dass die aufgeschüttete Fläche südlich des Festplatzes zu fräsen ist, wobei diese Bodenbearbeitungsmaßnahmen und anschließende Einsaat erst im September erfolgen soll.

Informiert wurde, dass der Belag im Kreuzungsbereich Vaihinger-Hof-Straße/Schömberger Straße unterspült wurde, so dass dort die Sanierung eines Frischwasserkanals notwendig ist. Die Sanierung von diesen Arbeiten soll die Firma RS, Frommern, vornehmen.

Pt. 10 : Verschiedenes; Anfragen und Bekanntgaben

Im Gemeinderat verblieb man, dass wie bisher, künftig der reguläre Sitzungstermin am dritten Mittwoch im Monat stattfinden soll.

Anschließend fand noch eine kurze nichtöffentliche Sitzung statt.