Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18. August 2020

 

TOP 1 Gemeinderatsprotokolle

In der Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2020 wurde beschlossen, dass Carolin Baasner zunächst für drei Monate die Gemeinderatsprotokolle führen soll.

Carolin Baasner hat sich nun bereit erklärt die öffentlichen Protokolle auch in Zukunft zu führen.

Die Verwaltung unterstützt diesen Vorschlag. In der Praxis hat das in den vergangenen Monaten wunderbar funktioniert. Die Verwaltung sieht eine deutliche Entlastung und auch die Gemeinderäte haben durch die zügig vorgelegten Protokolle profitiert.

Vom Gemeinderat wurde der Vorschlag sehr positiv aufgenommen. Alle Gemeinderäte lobten Frau Baasner für die bisherige Arbeit. Von den Gemeinderäten gab es keine Wortmeldung gegen die Weiterführung.

Es folgte der einstimmige Beschluss: Carolin Baasner soll auch weiterhin die Gemeinderatsprotokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen schreiben.

 

TOP 2 Pachtvertrag Sportplatz

Die Gemeinde Zimmern unter der Burg hat 16. April 1984 einen Pachtvertrag über eine Teilfläche des Flurstücks 1650 zur Anlegung und zum Betrieb eines Sportplatzes abgeschlossen. Ein Pachtpreis wurde nicht erhoben. Der Pachtvertrag hatte eine Laufzeit von 30 Jahren und endete damit formal am 16. April 2014.

Die Gemeindeverwaltung Zimmern unter der Burg möchte deshalb der Form halber mit dem Sportverein einen neuen Pachtvertrag abschließen. Die Konditionen sollen nicht verändert werden.

Der Gemeinderat sprach sich ebenfalls dafür aus, den Pachtvertrag zu erneuern.

TOP 3 Feuerwehrsatzung der Gemeinde Zimmern unter der Burg

Die aktuelle Feuerwehrsatzung der Gemeinde Zimmern unter der Burg stammt aus dem Jahre 1990 und bedurfte verschiedener Aktualisierungen.

Die Feuerwehr hat in diversen Sitzungen eine neue Satzung erarbeitet.

Dieser Satzungsentwurf liegt nunmehr hier vor.

Die Verwaltung hat keinerlei Einwände oder Anmerkungen zu dieser neuen Satzung. Der Satzungsentwurf soll auf der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal besprochen und dann zur Prüfung weitergereicht werden.

TOP 4 Annahme von Spenden

Die Firma Koch Handelsgesellschaft Schömberg mbH, Im Grund 2, 72655 Schömberg hat am 04. 08. 2020 eine Spende in Höhe von 345,10 € an die Gemeinde Zimmern unter der Burg überwiesen.

Die Gemeindeverwaltung schlägt vor, die Spende anzunehmen.

Im Rat kam die Frage auf aus welchem Anlass diese Spende gemacht wurde und in welcher Form diese erfolgte. Bürgermeister Leichtle berichtete, dass die Firma Koch einen Desinfektionsmittelspender im Wert von 345,10 €   für den Kindergarten gespendet hat. Weitere Wortmeldungen und Nachfragen dazu gab es nicht. Der Rat nahm die Spende an und bedankte sich ausdrücklich bei der Firma Koch.

 

TOP 5 Friedhofsordnung und Satzung (Vorberatung) 

In einer voran gegangen Gemeinderatssitzung wurde angeregt die Meinung von Fachleuten zum Thema „Friedwald“ auf dem Friedhof von Zimmern unter der Burg einzuholen. Diese liegt nun mittlerweile vor. Von der Anlage dieser Urnengräber wurde abgeraten. Das Wurzelwerk der beiden Buchen würde durch die notwendigen Grabungen beschädigt werden und beide Bäume in ihrem Bestand gefährden. Es wurde darauf hingewiesen, dass ja bereits Urnengräber bestehen und zusätzliche Plätze voraussichtlich nicht benötigt werden. Der Platz zwischen den bestehenden Urnenreihengräbern und der Buche ist begrenzt und kann deswegen nicht anschaulich gestaltet werden. 

Gemeinderat Werner Panthen erläuterte, dass die Gemeinde sich jetzt zunächst selber darüber klar werden solle, wie sie den Friedhof gestalten möchte. Das soll dann übersichtlich und für alle erkennbar in eine neue Friedhofsatzung einfließen. Dagegen gab es aus dem Rat keine Einwände.

Die aktuelle Situation auf dem Friedhof entspricht nicht mehr dem momentan gültigen Friedhofsplan von 1993. Die nachfolgenden Gemeinderatsbeschlüsse sind in den Plan nicht mehr eingearbeitet worden. Es soll deshalb ein aktueller Plan erstellt werden der bei der notwendigen Neufassung der Friedhofsordnung berücksichtigt werden kann und der die Situation bildlich darstellt.

 

TOP 6 Müllablagerungen

Am Häckselplatz wurden zum wiederholten Male diverse Müllsäcke mit Rasenschnitt und Unrat aufgefunden die dort unrechtmäßig abgeladen wurden.

Der Bauhof hat die Säcke mittlerweile entfernt. Sie enthielten hauptsächlich Rasenschnitt der entsorgt wurde. In drei Müllsäcken waren Baustellenabfälle, augenscheinlich Dämmmaterial und ähnliches enthalten. Hinweise auf die Herkunft der Müllsäcke ergaben sich nicht.

Der Rat möchte die Bevölkerung darauf hinweisen, dass Müllablagerungen am Häckselplatz verboten sind. Er weist nochmal darauf hin, dass Rasenschnitt kostenfrei in Schömberg abgegeben werden kann. Er bittet die Bevölkerung das in Zukunft zu beachten.

Top 7 Wünsche und Verschiedenes

Aus dem Rat wurde angeregt, auf dem Friedhof eine Wasseruhr zu installieren. Es könnte dadurch erfasst werden wieviel Wasser hier im Jahr verbraucht wird. Es könnte dadurch auch der Verlust beim Wasserbezug näher eingegrenzt werden.

Der Vorsitzende berichtete, dass die Gemeinde noch über eine Vielzahl von Wasseruhren verfügt die hier ohne Kosten verwendet werden könnten.

Der Rat befürwortete einstimmig, die Wasseruhr einbauen zu lassen.  

Die öffentliche Sitzung wurde gegen 21.20 Uhr vom Vorsitzenden geschlossen. Es folge anschließend noch eine nicht-öffentliche Sitzung