Gemeinderatssitzung vom 10.08.2021
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 10.08.2021
Der Bürgermeister Jürgen Leichtle begrüßte den Gemeinderat und eröffnete die Sitzung um 19.30 Uhr auf dem Friedhof. Zusammen mit Elmar Schwarz fand eine Ortsbesichtigung statt.
TOP 1 Ortsbegehung Friedhof Zimmern unter der Burg
Aus aktuellem Anlass stellte sich auf dem Friedhof in Zimmern unter der Burg die Frage an welcher Stelle auf dem Friedhof Urnenrasengräber angelegt werden könnten. Der Gemeinderat hat in einer früheren Sitzung beschlossen solche Gräber anzulegen. Die genaue Stelle sollte nun in dieser Gemeinderatsitzung beraten werden. Auch die Anzahl der anzulegenden Gräber wurde beraten.
TOP 2 Erhöhung der Vergütung der Friedhofmitarbeiter
Im April wurden die Löhne für geringfügig Beschäftigte der Gemeinde Zimmern unter der Burg um 1,4 % erhöht. Damit gab die Gemeinde Zimmern unter der Burg die Lohnerhöhung des öffentlichen Dientes (TVöD) an ihre Mitarbeiter weiter.
Die Pauschalvergütungen für die Beerdigungen wurden seinerzeit nicht angepasst.
TOP 3 Bauangelegenheiten
3.1. Baugesuch In der Gaß 26: Umbau einer bestehenden Scheune und Anbau eines überdachten Pferdeauslaufes, gemeindliches Einvernehmen
Bei der Gemeindeverwaltung von Zimmern unter der Burg ist ein Antrag auf Baugenehmigung eingegangen. Die bestehende Scheune In der Gaß 26 soll umgebaut und ein überdachter Pferdeauslauf angebaut werden.
Die untere Baurechtsbehörde prüft den Antrag und erteilt auch die Baugenehmigung. Die Gemeinde hatte hier über das gemeindliche Einvernehmen zu entscheiden. Von Seiten der Verwaltung gab es keine Einwände gegen das Vorhaben. Einstimmig hat der Gemeinderat seine Zustimmung zu dem Bauvorhaben gegeben.
3.2. Bewegungsmelder und Elektroarbeiten am Bauhofgebäude
Aus der Mitte der Bevölkerung wurde an den Gemeinderat herangetragen, dass die Außenbeleuchtung des Bauhofes, die auch zur Beleuchtung der Bushaltestelle dient, immer wieder nachts brenne. Der Gemeinderat hat daraufhin angeregt, hier einen Bewegungsmelder anbringen zu lassen um. Es wurden Angebote eingeholt.
Nach kurzer Aussprache wurde einstimmig beschlossen, den Bewegungsmelder am Bauhofgebäude installieren zu lassen.
TOP 4 Kommunalschlepper
Mittlerweile wurde die Zylinderkopfdichtung ausgetauscht und der Traktor ist wieder einsatzbereit. Die Kosten der Reparatur belaufen sich voraussichtlich auf 3400 Euro.
Aus dem Gemeinderat wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Schaukel am Grillplatz witterungsbedingt angegriffen und nicht mehr verkehrssicher sei. Der Bauhof hat daraufhin die Schaukel überprüft und musste sie aus dem Verkehr ziehen: Die Schaukeln wurden abgehängt. Das Gestell mit Absperrband gesperrt. Der Gemeinderat sollte grundsätzlich entscheiden, ob die Schaukel ersetzt/repariert werden sollte. Alternativ dazu wäre lediglich der Abbau des Gerätes. Den Abbau könnte der Bauhof vornehmen.
Die Verwaltung wird entsprechende Angebote für die Reparatur/Ersatz einholen. Bis dahin bleibt die Schaukel zunächst gesperrt.
TOP 6 Grundstücksangelegenheiten: Verpachtung des Flurstückes 1659/1
Der Hundesportverein K9 aus Rottweil ist auf der Suche nach einem Trainingsgelände auf die Gemeinde Zimmern unter der Burg herangetreten. Die Gemeindeverwaltung hat sich daraufhin mit dem Sportverein Zimmern unter der Burg, die das Sportplatzgelände auf Flurstück 1650 gepachtet hat, ins Vernehmen gesetzt. Der Hundesportverein hat sich mit den Vertretern des Sportvereins besprochen und mehrere Probeübungen mit den Hunden auf dem Sportplatz durchgeführt. Der Sportverein war daraufhin bereit, dem Verein K9 das Sportgelände zur Verfügung zu stellen. Nachdem der Rat in vorangegangener Sitzung grundsätzlich bereit war dem Hundesportverein K9 Fläche zur Verfügung zu stellen wurden die verschiedenen Varianten einer Verpachtung der gewünschten Fläche geprüft.
Die Verwaltung wird entsprechende Verträge erstellen.
TOP 7 Wünsche und Verschiedenes
Aus dem Gemeinderat wurde angesprochen, dass die Blumenbeete in der Gemeinde nicht sehr gepflegt seien.
Der Gemeinderat erkundigte sich auch nach einer „vergessenen Baugrube“ am Feldweg am Talberg Richtung Häckselplatz. Hier sind bereits durch die schlechte Witterung die Absperrungen umgefallen. Bürgermeister Jürgen Leichtle berichtet, berichtete, dass die Grube aufgrund eines Schadens an der Telefonleitung von Schömberg nach Zimmern unter der Burg im Auftrag der Telekom ausgehoben worden sei. Die Telekom habe ihre Arbeiten aber noch nicht abgeschlossen. Die ausführende Firma wolle sich aber kurzfristig um die Absperrungen kümmern und die gegebenenfalls wieder fachgerecht aufstellen.
Der Rat erkundigte sich auch nach dem Stand der Baumaßnahme „Furt über den Schwarzenbach“. Bürgermeister Jürgen Leichtle berichtete daraufhin, dass die Arbeiten fristgerecht vergeben und an das Regierungspräsidium gemeldet worden sind.
Daneben wurde aus den Reihen des Gemeinderates darauf hingewiesen, dass sich in der Rötenbergstraße ein Kanaldeckel stark abgesenkt habe. Es wurde angeregt, dass der Bauhof eine Bestandsaufnahme aller Kanalabdeckungen im Ort vornehmen solle um diese anschließend in Stand zu setzen.
Weiter Fragen gab es zum Stand der Straßen-/Kanalsanierung in der unteren Vaihingerhof-Straße.
Die öffentliche Sitzung wurde gegen 21.30 von Bürgermeister Jürgen Leichtle geschlossen. Im Anschluss fand eine nicht-öffentliche Sitzung statt.