Gemeinderatssitzung vom 13.09.2022
Bericht aus der Gemeinderatssitzung in Zimmern unter der Burg
Dienstag, 13. September, Beginn: 19.30 Uhr im Sitzungssaal im Bürgerhaus
Bürgermeister Jürgen Leichtle begrüßte die vollzählig anwesenden Gemeinderäte und stellte im gleichen Zuge die Beschlussfähigkeit fest. Einen herzlichen Willkommensgruß richtete er auch an die interessierten Zuhörer.
Tagesordnungspunkt 1: Heizungserneuerung Bürgerhaus:
Nach der Eröffnung der Sitzung übergab Jürgen Leichtle das Wort an Herrn Schatz der Firma Zepp Gebäudetechnik GmbH aus Rosenfeld. Der Gemeinderat von Zimmern unter der Burg hatte im Zuge seiner letztjährigen Haushaltsplanung beschlossen, die notwendig gewordene Erneuerung der Heizung im Bürgerhaus anzugehen. In einer vorausgegangenen Sitzung wurde vom Gemeinderat die Vergabe der Ingenieurleistungen zur Heizungserneuerung an das Büro Zepp beschlossen. Herr Schatz stellte den Gemeinderäten in einem Fachvortrag drei verschiedene Varianten „Pellet – Kesselanlage mit Zubehör“, „Wärmepumpe Anlage mit Deckenheizung“ und „Pellet – Kesselanlage mit Deckenheizkörper“ vor. Die Gebäudehülle sollte/muss bei allen der vorgeschlagenen Varianten isoliert werden. Entsprechende Zuschüsse wurden bereits beantragt. Die Firma Zepp wird nun detailliert in die Planung gehen. Daraufhin soll die Ausschreibung erfolgen.
Einstimmiger Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, die Variante „Pellet – Kesselanlage mit Deckenheizkörper“ weiter zu verfolgen.
Tagesordnungspunkt 2: Weihnachtsbaum Beleuchtung
Die Lichterkette der Christbaumbeleuchtung am Dorfplatz ist in die Jahre gekommen. Es soll eine Neue angeschafft werden. Feuerwehrkommandant Armin Scheible legte den Gemeinderäten verschiedene Angebote vor. Beim kostengünstigsten Angebot handelt es sich um eine LED Lichterkette in der Farbe „warmweiß“. Sie ist endlos steckbar/verlängerbar und hat einen Stromverbrauch von 3 Watt.
Einstimmiger Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt ein neues Lichterkettensystem für den großen Weihnachtsbaum, den die Feuerwehr jährlich am Dorfplatz aufstellt zuzustimmen.
Tagesordnungspunkt 3: Forstangelegenheiten Vergabe der Holzerntearbeiten Saison 2022/2023
Das Vergabeverfahren der motormanuellen Holzernte Saison 2022/2023 im Gemeindewald Zimmern unter der Burg ist abgeschlossen.
Einstimmiger Beschluss: Der Gemeinderat erteilt den Zuschlag für die motormanuelle Holzernte im Gemeindewald von Zimmern unter der Burg an die Firma Waldpflege Rasch aus Rosenfeld.
Tagesordnungspunkt 4: Energiekrise und Einsparpotenziale in der Gemeinde
Gemeinderat und stellvertretender Bürgermeister Benjamin Gauß regte an, sich auch in Zimmern unter der Burg aufgrund des Ukraine - Krieges ausgelösten Energiekrise Gedanken über mögliche Einsparpotenziale zu machen. Energiekosten sind bereits massiv angestiegen und die Gemeinden im Land sind aufgefordert, Einsparpotenziale zu identifizieren und auszunutzen. Denkbar wäre, um erste Beispiele zu nennen, in der Nacht die Beleuchtung der Straßen zu verkürzen, Vereinsproben in Räume zu verlegen, welche nicht zusätzlich beheizt werden müssen, bzw. die Raumtemperatur zu reduzieren. Denkbar wäre auch, die Duschen in der Gemeindehalle beim Sportbetrieb abzustellen. In Kürze geht Bürgermeister Jürgen Leichtle mit den örtlichen Vereinsvorständen ins Gespräch, um diese anzuhören und Vorschläge zu sammeln, wo mögliche Sparmaßnahmen vorgenommen werden können, welche zeitnah umsetzbar sind.
Tagesordnungspunkt 5: Freiflächen PV – Anlagen
Der Gemeinderat und die Verwaltung beschäftigen sich seit einiger Zeit mit dem Thema „Freiflächen PV – Anlage im Außenbereich der Gemarkung von Zimmern unter der Burg. Bei diesem Thema soll die Einwohnerschaft involviert, informiert und beteiligt werden. Am Dienstag, den 18.10.2022 findet daher – in Kooperation und auf Einladung der EnBW gegen Nachmittag eine Besichtigung von bereits bestehenden Freiflächen PV – Anlagen statt. Die Standorte zur Besichtigung wären entweder Leibertingen oder Tuningen. Die Bürgerinnen und Bürger werden über den genauen Ablauf und den Besichtigungsort durch das örtliche Amtsblatt informiert. Die Ausfahrt soll mit einem Anmeldungsverfahren bei der Gemeindeverwaltung organisiert werden.
Einstimmiger Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, die Einladung der EnBW zu einem Besichtigungstermin am Dienstag, 18.10.2022 anzunehmen.
Tagesordnungspunkt 6: Grundstücksangelegenheiten
Vor einiger Zeit hatte eine Familie aus Zimmern unter der Burg die Liegenschaft Gebäude – und Freifläche „In der Gaß 26 – 28“ erworben. Die Familie stellte bei der Gemeindeverwaltung einen Antrag, den anliegenden Randstreifen benutzen, in ihr Gesamtkonzept der Baumaßnahmen einbeziehen zu dürfen und somit auch die Pflege zu übernehmen.
Der Gemeinderat hatte keine Einwände
Tagesordnungspunkt 7: Schaukel am Grillplatz
Die Schaukel am Grillplatz der Gemeinde Zimmern unter der Burg ist seit einiger Zeit defekt und kann momentan aus Sicherheitsgründen nicht genutzt werden. Die Verwaltung holte Angebote für eine neue Schaukel ein. Die Gemeinderäte sprachen sich dafür aus, mit der Anschaffung nochmals zu warten, da in der Herbst- und Wintersaison die Schaukel nicht unbedingt genutzt wird. Da sich die Gemeinde Zimmern unter der Burg beim „LEADER – Programm“ des Ministeriums für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Baden - Württemberg beworben hat und mögliche Zuschüsse erwarten könnte, möchten die Räte den Bescheid erst abwarten und bei einer möglichen Zusage, den Grillplatz komplett um- und attraktiver gestalten. Der marode, obere Querbalken der Schaukel soll dennoch übergangsweise ersetzt werden, sodass die Schaukel genutzt werden kann. Ein Angebot hierfür wird eingeholt. Sollte die Gemeinde keine Zuschüsse aus dem „LEADER – Programm“ erhalten, wird erst im kommenden Jahr über die Anschaffung einer neuen Schaukel abgestimmt.
Tagesordnungspunkt 8: Bauangelegenheiten – Bebauungsplan „Brühlstraße in Rosenfeld“
Der Gemeinderat der Stadt Rosenfeld hat am 21. Juli 2022 in öffentlicher Sitzung neben dem Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB, den Entwurf des Bebauungsplanes „Brühlstraße“ gebilligt und beschlossen, für diesen die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13b i. V. m. § 13 a BauGB aufgestellt. Sofern die Aufgaben der Gemeinde Zimmern unter der Burg durch den Bebauungsplan berührt werden und eine Beteiligung am Verfahren gewünscht wird, wurde die Gemeinde Zimmern unter der Burg gebeten, zum Entwurf des Bebauungsplanes, spätestens bis zum 16. September 2022 schriftlich Stellung zu nehmen.
Einstimmiger Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, keine Stellungnahme zum Bebauungsplanverfahren „Brühlstraße in Rosenfeld“ abzugeben.
Tagesordnungspunkt 9: Wünsche und Verschiedenes
Verabschiedung Praktikantin der Gemeindeverwaltung Frau Michaela Glüh
Bürgermeister Jürgen Leichtle informierte die Gemeinderäte darüber, dass die Praktikantin Michaela Glüh bereits vor der Sommerpause mit einem Präsent verabschiedet wurde. Frau Glüh absolvierte von Januar 2022 bis Juli 2022 über das Berufsförderungswerk Schömberg im Schwarzwald ihren praktischen Teil zur Verwaltungsfachangestellten bei der Gemeinde Zimmern unter der Burg. Die Gemeinderäte beteiligten sich am Abschiedsgeschenk, worüber sich Frau Glüh sehr freute. Die Verwaltung dankte Frau Glüh für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihr alles Gute für ihren weiteren Lebensweg.
Mitgliederinformation Förderverein Hospiz Johannes e.V.
Bürgermeister Jürgen Leichte händigte den Gemeinderäten die schriftliche Mitgliederinformation Nr. 6 vom 21. Juli 2022 des Fördervereins „Hospiz Johannes e.V.“ aus. Die Gemeinde Zimmern unter der Burg ist förderndes Mitglied des Vereines.
Schilder an den Ortseingängen:
Die Schilder mit den „Willkommen – Schriftzügen“, sowie die Umrandungen sind in die Jahre gekommen. Es sollen neue bedruckt werden. Gemeinderätin Jasmin Willi erklärte sich bereit, Entwürfe für die Schilder zu zeichnen. Gemeinderat Werner Panthen kümmert sich um die Organisation der technischen Umsetzung wie Druck und Maße der Platten. Bürgermeister Jürgen Leichtle wird bei dem Treffen der Vorstände anfragen, ob sich die Vereine bereit erklären, die Restaurierung der Holzgestelle zu übernehmen.