Gemeinderatssitzung vom 07.11.2022

Ehrung Blutspender

Als Zeichen des besonderen Dankes und der Anerkennung verleiht das Deutsche Rote Kreuz an verdiente Mehrfach-Spenderinnen und Spendern Ehrennadeln in verschiedenen Ehrungsstufen.

Bürgermeister Jürgen Leichtle überreichte diese Ehrennadel und die Verleihungsurkunde des Deutschen Rotes Kreuzes. In der jüngsten Sitzung, erhielt nach 50 Blutspenden Gerhard Vogelmann die Ehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz, und Philipp Vogelmann nach 10 Blutspenden die Ehrennadel in Gold, sowie eine Urkunde und ein Präsent der Gemeinde Zimmern unter der Burg.

Foto: Bürgermeister Jürgen Leichtle überreicht Gerhard Vogelmann und Philipp Vogelmann die Ehrennadel des Blutspendedienstes, eine Urkunde, sowie ein Präsent.

Kostenzuschuss für Vereine

Aufgrund eines Antrags auf Kostenzuschusses für Vereine, durch einen ortsansässigen Verein, wird im Gemeinderat darüber befunden, dass hier eine neue Regelung über die Beantragung dieser Zuschüsse getroffen werden muss, da die Gewährung der Zuschüsse Haushaltsrelevant ist.

Bauangelegenheiten

-Furt über den Schwarzenbach

Der Bau der Furt über den Schwarzenbach ist sehr weit fortgeschritten. Mittlerweile wurden eine Rechnung von der Firma Büro am Fluss für die Steinkrebs- und Fischbergung Kosten über 4062,76 Euro abgerechnet. An die Firma Schneider aus Haigerloch wurde die erste Abschlagszahlung in Höhe von 60.000 Euro angewiesen. Eine zweite Abschlagszahlung in Höhe von 135.000 Euro wurde nun seitens der Firma vorgelegt. Sämtliche Rechnungen wurden vom Ingenieurbüro itr aus Neuhausen geprüft sowie sachlich und rechnerisch richtiggestellt. Für die Baumaßnahme waren Mittel in Höhe von 180.000 € eingestellt. Diese 180.000 € stellen die Gesamtbaukosten dar. In diesen Gesamtkosten sind die Zuschüsse nicht berücksichtigt. Die Haushaltsmittel werden damit überschritten.

Der Gemeinderat stimmt der Mittelüberschreitung i.H.v. 15.000 € zu.

-Feldweg Gewann Mühlhalde

Der Gemeinderat beschließt einen Rückschnitt aller Überwucherungen auf dem Weg von Flurstück 1490 durch den Bauhof vornehmen zu lassen.

-Hangrutschung Flst. 436

Um das Überfahren der privaten Grundstücke Flst. 427 und 433/2 zu vermeiden, wird der Bauhof mit der Instandsetzung des Weges, Flst. 436, beauftragt. Die Arbeiten werden vom Personal des Bauhofs sowie mit deren Maschinen durchgeführt.

-Bebauungspläne Dietingen und Böhringen Der Gemeinderat gibt keine Stellungnahmen zu den Bebauungsplänen der Gemeinde Dietingen und Ortsteil Böhringen ab.

Bürgermeisterwahl

Die Amtszeit von Jürgen Leichtle als Bürgermeister endet vorzeitig am 04.12.2022.

Vom Gemeinderat wurde beschlossen, dass die Wahl am Sonntag, 22.01.2023, stattfinden soll und eine eventuelle Neuwahl (zweiter Wahlgang) am Sonntag, 05.02.2023. Die Wahlzeit wird zwischen 10 Uhr und 17 Uhr festgesetzt.

Einig war man sich über den Text der Ausschreibung, wobei sich dieser an die gesetzlichen Vorgaben orientiert. Die Ausschreibung erfolgt am 24.11.2022 im Amtsblatt der Gemeinde Zimmern, danach in den örtlichen Tageszeitungen sowie in Amtsblättern umliegender Gemeinden. Bewerbungen sind vom 25.11.2022 bis 04.01.2023 möglich.

Der Gemeindewahlausschuss wurde gebildet.

Beschlossen wurde, dass der Stellvertretende Bürgermeister Benjamin Gauß Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses ist. Als Beisitzer des Gemeindewahlausschusses wurden bestellt: die Gemeinderätinnen Willi und Senn sowie die Gemeinderäte Rieble, Panthen, Koch, Mayer und Vogelmann sowie als weiterer Beisitzer Hardy Eggert.

Wünsche und Verschiedenes

Der Gemeinderat erkundigt sich was mit den Steinen von der Furt passiert, welche auf dem Grüngutplatz abgelagert sind. Herr Leichtle teilt mit, dass dies noch nicht geklärt ist.

Wegen der Bürgermeisterwahl wird von den Gemeinderäten ein Pressegespräch mit der örtlichen Presse organisiert.

Es wird gefragt, ob der Gemeindeverwaltung bekannt ist, dass auf dem Flst. 163 Pflastersteine lagern.

Ein Ortstermin wegen der Holzbrücke wird mit der Zimmerei Keller vereinbart.