Gemeinderatssitzung vom 14.03.2023
Bericht der Gemeinderatssitzung 14.03.2023
Zu seiner ersten Gemeinderatssitzung hieß der neue Bürgermeister von Zimmern unter der Burg, Walter Sieber alle Gemeinderäte, sowie die interessierten Gäste recht herzlich Willkommen.
Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit richtete Bürgermeister Sieber vorab einen persönlichen Wunsch an die Gemeinderäte. Er freut sich sehr auf die kommende Zeit mit spannenden Themen, konstruktiver, guter und effektiver Zusammenarbeit. Er gab dem Gremium mit auf den Weg, auch wenn man bei verschiedenen Tagesordnungspunkten sicher nicht immer derselben Meinung sein wird, es ihm ein großes Anliegen ist, während einer Sitzung sachlich zu diskutieren und anschließend positiv auseinander zu gehen. „Wir alle entscheiden immer zum Wohle der Bevölkerung und der Gemeinde“.
TOP 1: Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse
Der Gemeinderat hat der Höhergruppierung in der Endgeldtabelle einer Verwaltungsangestellten rückwirkend auf den 01.01.2023 zugestimmt und gleichzeitig den Beschäftigungsumfang von 60% auf 70% erhöht.
TOP 2: Sachstand Versorgungsautomat
Zum Thema „Versorgungsautomat“ für die Gemeinde teilte Walter Sieber den Gemeinderäten den aktuellen Stand der Dinge mit und ließ den bisherigen Verfahrensablauf noch einmal Revue passieren. Nach seinem Wahlsieg und noch vor seiner Amtseinsetzung nahm Herr Sieber, nachdem er in der Presse von diesem langwierigen und komplizierten Prozedere gelesen hatte, persönlich Kontakt mit Herrn Landrat Günther Martin Pauli auf, um dieses Thema in Angriff zu nehmen. Landrat Pauli versicherte, dieses Projekt voranzutreiben und Bürgermeister Sieber freut sich sehr, dass die künftigen Betreiber trotz der langen Wartezeit noch positiv gestimmt und immer noch interessiert sind. Auch die Einwohnerschaft darf sich in naher Zukunft auf den Automaten mit ursprünglich geplantem Standort freuen.
TOP 3: Seniorenfeier
Die jährliche Seniorenfeier der Gemeinde und Kirchengemeinde wird künftig im Sommer stattfinden, dies beschloss der Gemeinderat einstimmig. Im vergangenen Jahr fand diese erstmals nicht wie gewohnt in der Adventszeit, sondern im Sommer statt. Von Seiten der Gemeinde, der Kirchengemeinde, sowie den Senioren wurde daraus ein positives Resümee gezogen.
TOP 4. Bekanntgaben, Verschiedenes, Wünsche und Anträge:
Den Punkt „Verschiedenes, Wünsche und Anträge“ möchte Bürgermeister Walter Sieber künftig auch für „Bekanntgaben“ nutzen, um die Gemeinderäte unter anderem über Tagungen, Informationsveranstaltungen, sowie Neuigkeiten, die es zu laufenden Themen zu verkünden gibt zu unterrichten. Er konnte bereits jetzt schon – nach seiner zweiwöchigen Zeit im Amt als neuer Bürgermeister, von sechs Veranstaltungen, darunter die Informationsveranstaltung der Stadt Schömberg zum Thema „Querspange“, eine Informationsveranstaltung des Regionalverbandes Neckar – Alb zum Thema Windkraft, Solar und Biotop, die Klausurtagung des Gemeindeverwaltungsverbandes in Schörzingen, einen Termin zum Hochwassermanagement, die Gartenschau in Balingen und zum Sirenenförderprogramm berichten.
Nach dem öffentlichen Teil folgte eine nicht – öffentliche Sitzung, welche Sieber neben verschiedenen Themen zum gegenseitigen Austausch und besseren Kennenlernen des Gemeinderates nutzen wollte.