Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2017

Pt. 1 : Vorläufiger Vollzug 2017

Bei den ersten beiden Tagesordnungspunkten war Forstamtsleiter Christian Beck und Revierförster Stephan Kneer anwesend.

Der Forsthaushaltsplan sah für dieses Jahr den Einschlag von insgesamt 860 FM vor, wobei die Hiebe vorwiegend im Gießwald sowie im Grundbühl vorgesehen waren. Tatsächlich wurden 923 FM eingeschlagen, wobei auf planmäßige Nutzung ca. 600 FM entfielen und auf zufällige Nutzung über 300 FM. Viele Fichten waren vom Borkenkäfer befallen und die Tannen, welche außerplanmäßig geerntet werden mussten hatten Trockenschäden.

In diesem Jahr war geplant ca. 1.250 Pflanzen zu setzen, wobei dies aufgrund der trockenen Witterung nicht möglich war. Die Mittel für diese Maßnahme in Höhe von 6.650 € werden als Haushaltsausgaberest auf 2018 übertragen. Auch konnte der Waldwegebau im Bereich Grundbühl / Schafwald nicht ausgeführt werden, da noch keine abschließende Einigung mit den Waldeigentümern erreicht werden konnte.

Der Plan sah für 2017 Einnahmen von 52.200 € sowie Ausgaben von 48.700 € vor. Da Mehreinschläge anfielen und die Holzpreise ordentlich waren, konnten Einnahmen von über 60.000 € erzielt werden, wobei mit einem Überschuss von über 20.000 € zu rechnen ist. Mit ausschlaggebend für das bessere Ergebnis ist die im Dezember 2016 beschlossene Option bzgl. Wechsel von der Pauschalbesteuerung zur Regelbesteuerung.

Pt. 2 : Nutzungs- und Kulturplan 2018

Das Forstamt schlägt vor im kommenden Jahr im Gemeindewald 710 FM einzuschlagen, davon 560 FM Hauptnutzung, 90 FM Vornutzung sowie 60 FM Dauerwaldnutzung. Vorgesehen ist der Einschlag von 430 FM Fichte/Tanne, 120 FM Stammholz-Palette-Nadelholz, 85 FM Industrieholz, 45 FM Derbholz, 20 FM Brennholz sowie 10 FM Laubholz.

Geplant ist im Gießwald 490 FM einzuschlagen und im Aspenwald 220 FM. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angesprochen, ob bzgl. Nachhaltigkeit der Waldbewirtschaftung im nächsten Jahr nur 400 FM eingeschlagen werden sollen. Dies jedoch nur, sofern es wirtschaftlich sinnvoll ist. Von den Vertretern des Forstamts wurde darauf hingewiesen, dass gemäß Forsteinrichtungswerk 2011 ein Einschlag von 653 FM erfolgen sollte und auch gesehen werden muss, dass infolge Durchforstungen die anderen Bäume besser wachsen können, stärkeres Holz nicht unbedingt von den Sägewerken gefragter ist und auch zu berücksichtigen ist, dass der Wald ein erneuerndes System ist, so dass bestimmte Bestände durchforstet werden sollen, so dass die übrigen Bäume mehr Licht bekommen. Im Gemeinderat war man damit einverstanden, dass entsprechend dem Vorschlag des Forstamtes die Einschläge zu erfolgen haben, wobei zuerst im Gießwald die Hiebsmaßnahmen erfolgen sollen und im Aspenwald vorerst nicht, so dass sicherzustellen ist, dass der geplante Einschlag nicht überschritten wird.

Der vom Forstamt ausgestellte Plan rechnet mit Gesamterlösen von 41.300 €, welchen Kosten von insgesamt 34.700 € gegenüberstehen. Für Holzfällung und Aufbereitung wird mit einem Betrag von 19.720 € gerechnet, für Wegeunterhaltung wird ein Ansatz von 5.000 € in den Haushalt eingestellt und die Beförsterung durch das Landratsamt dürfte rund 6.200 € kosten. Da höhere Mittel für Kulturkosten in den Haushalt 2017 in 2018 übertragen werden, sieht der Plan 2018 für solche Maßnahmen lediglich einen Betrag von 760 € vor.

Der Gemeinderat stimmte dem Nutzungs-und Kulturplan 2018 einstimmig zu.

Pt. 3 : Neugestaltung Festplatz – Vorstellung Ausführungsalternativen

In früherer Sitzung wurde im Gemeinderat angesprochen, dass der Festplatz unterhalb der Gemeindehalle mit einem geschlossenen Belag versehen werden soll. Dieser Platz wurde 1995 mit einem Schotterrasen hergestellt, wobei infolge der nicht vorhandenen Entwässerung von dieser Fläche das Oberflächenwasser teilweise im Untergrund versickert bzw. in Vertiefungen stehen bleibt. Auch wird beim Bahnen mit dem Räumfahrzeug der Oberbelag weggeschoben, so dass der Platz nicht mehr eben ist.

Gemäß Plan von Dipl.-Ing. Ulrich Hertkorn vom Büro Ohnmacht Ingenieure könnte man diesen Platz (ca. 800 qm ) mit einer Tragdeckschicht versehen, wobei erforderlich wäre, eine Randeinfassung mit Rabatten vorzunehmen sowie am östlichen Ende 4 Einlaufschächte zu setzen und das Oberflächenwasser zum Hauptkanal abzuleiten. Incl. Ingenieurgebühren würde diese Variante ca. 39.000 € kosten.

Möglich wäre auch anstelle der Tragdeckschicht eine separate Tragschicht und Deckschicht aufzubauen, wobei bei diese Ausführungsart Kosten von ca. 48.000 € anfallen dürften.

Als dritte Variante kann man den Oberbelag auch mit Betonpflaster errichten, wobei diese Variante Kosten von rd. 67.000 € erfordern würde.

Im Gemeinderat sprach man sich für die Alternative mit einer Tragdeckschicht aus, da die Ausführung mit einer Tragschicht und Deckschicht nicht langlebiger und wesentlich qualitativ besser sein dürfte und bei einem Pflasterbelag das Problem ist, dass dieser durch Benützung am stärksten beeinträchtigt wird.

Man verbleibt, die Parkplatzsanierung beim Ausgleichstock vorab zur Bezuschussung anzumelden.

Pt. 4 : Vergabe – Sanierung Straßenbeleuchtung

Die Ausschreibung der Sanierung der Straßenbeleuchtung erfolgte öffentlich im Staatsanzeiger. An dieser beteiligten sich drei Firmen. Die geprüften Angeboten liegen zwischen 77.821,36 und 84.171,66 €.

Günstigste Bieterin ist die Fa. Elektro Huonker, Täbingen. Da es sich bei dieser um eine zuverlässige Firma handelt, welche auch über die entsprechende Fachkompetenz verfügt, wurde beschlossen, dieser den Zuschlag zu erteilen.

Noch nicht ausgeschrieben wurde die Verlegung des Schaltschranks vom Keller des Rathauses ins Freie. Dies ist für die Zukunft erforderlich, da bisher sich die Feuerwehr um die Straßenbeleuchtung kümmert und künftig wohl ein externer Betreiber dies macht. Für diese Maßnahme wurden Mittel in den Haushalt eingestellt. Zu prüfen ist, ob bei einer Auftragsvergabe für diese Maßnahme eine beschränkte Ausschreibung notwendig ist.

Pt. 5 : Maßnahmen 2018

Von der neuen Geschäftsführerin des Gemeindeverwaltungsverbands, Jennifer Armbruster, wurde ermittelt, dass 2018 die Einnahmen des Verwaltungshaushalt (VWH) unter den Ausgaben liegen, so dass dieser aus dem Vermögenshaushalt (VMH) auszugleichen ist und Investitionen aus den Rücklagen zu finanzieren sind. Im Gemeinderat wurde diskutiert, welche größeren Maßnahmen 2018 angegangen werden sollen. So sollen Mittel für die Sanierung des Festplatzes in den Haushalt eingestellt werden. Die Gemeinde hat sich auch an Investitionen am Zweckverband Wasserversorgung am Oberen Neckar und am Abwasserzweckverband Unteres Schlichemtal mit insgesamt 23.300 € zu beteiligen. Nach der Eigenkontrollverordnung sind die Kanäle in bestimmten Zeitabständen auf Dichtigkeit zu überprüfen. Für diese Untersuchung soll im Haushalt ein Ansatz von 18.000 € eingestellt werden. Auch für Instandhaltungsmaßnahmen an gemeindeeigenen Gebäuden sind Ansätze im kommenden Haushalt vorzusehen und für Fahrzeugunterhaltungen. Für Aufkäufe von Waldgrundstücken sowie anderen Grundstücken sollen auch Beträge im Haushalt vorgesehen werden.

Pt. 6 : Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Von den Gemeinderäten wurde einstimmig beschlossen, dass zu den Tagesordnungspunkten der Gemeinderatssitzungen künftig aussagekräftige Sitzungsvorlagen zu erstellen sind sowie ggfs. ein Beschlussvorschlag des Bürgermeisters.

Beschlossen wurde ein Privatwald im Gewann „Schafwald“ zu kaufen.

Pt. 7 : Baugesuche; Bauangelegenheiten

Baugesuche wurden seit der letzten Sitzung nicht eingereicht.

Am 13.11.2017 wurde von der Firma Zaunteam Huonker, Rotenzimmern, der Kindergartenzaun entlang des Kirchplatzes angebracht.

Pt. 8 : Verschiedenes; Wünsche und Anträge

Die Kirchengemeinde lehnte den Antrag der bürgerlichen Gemeinde auf Übernahme der Planungskosten bzgl. Neugestaltung des Kirchplatzes ab. Dieser Antrag wurde von der Gemeinde an die Kirchengemeinde gerichtet, da die Neugestaltung des Kirchplatzes 2018 nicht erfolgt, da seitens der Kirchengemeinde die ursprüngliche Planung nicht zur Ausführung kommen soll.

Die Kirchengemeinde hat der bürgerlichen Gemeinde für den Betrieb des Kindergartens eine Zuwendung von 700 € überwiesen.

Beschlossen wurde einen Antrag des Balinger Vereins Heavy Metal Club Zollernalb auf Vermietung der Gemeindehalle für ein Rockkonzert abzulehnen.

Auch wurde der Antrag auf teilweise Bezuschussung der Hofzufahrt zu einem Hausgrundstück abgelehnt.